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Die Mitbestimmung der Personalvertretung bei Personalmaßnahmen im  Rahmen des Eingruppierungsrechts (PersVG, BetrVG)

Seit einiger Zeit arbeite intensiv an der Überarbeitung der 8. Auflage meines Buches „Das Eingruppierungsrecht des BAT / BAT-O“. Hierbei passe ich das Buch nicht nur an die neuen Entgeltordnungen von Bund, Länder und Gemeinden an, sondern bemühe mich, auch die in meiner Seminar- und Gutachtertätigkeit zwischenzeitlich gewonnenen Erkenntnisse bei der Neuauflage zu berücksichtigen. Weiterhin arbeite ich die umfangreiche Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sowie der Landesarbeitsgerichte in das Buch ein.

Begonnen habe ich bei meiner Arbeit an der Neufassung des Eingruppierungsbuches mit dem bisherigen Kapitel 14, „Rechte und Pflichten der Personalvertretung im Eingruppierungsrecht“. Dieses Kapitel habe ich völlig neu gefasst. Hierbei war und ist es mir ein wichtiges Anliegen, die Bedeutung  der Mitbestimmung durch die Personalvertretungen für eine tarifgerechte Feststellung der Eingruppierung hervorzuheben. Dies gilt auch für die erstaunlich positive Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie des Bundesarbeitsgerichts zu den Aufgaben und Pflichten, die den Personalvertretungen durch die Gesetzgeber im Rahmen der Mitbestimmung bei der Feststellung der Eingruppierung zugewiesen wurden.

Ich habe Ihnen den ersten Entwurf des neuen Kapitels hier zugänglich gemacht. Gleichzeitig habe ich die zitierten Entscheidungen Bundesverwaltungsgerichts sowie des Bundesarbeitsgerichts in einer von mir überarbeiteten Form hier veröffentlicht. Dies geschieht auch in meinem Interesse, hoffe ich doch auf Kritik, Anregungen und Verbesserungsvorschläge von Ihrer Seite.

Schauen Sie sich Kapitel 14 an