DSC_0149Entgeltfortzahlung bei Alkoholismus

Urteil des BAG vom 18.03.2015 – 10 AZR 99/14 – TAöD Nr. 5244 –

Entgeltfortzahlung bei einem rückfälligen Alkoholiker

Bei der o.a. Entscheidung des BAG handelt es sich um ein sogen. Grundsatzurteil zum Problem des Alkoholismus.

In § 22 TVöD / TV-L wird die Fortzahlung des Entgelts bei Arbeitsunfähigkeit davon abhängig gemacht, dass den Beschäftigten kein Verschulden an der Arbeitsunfähigkeit trifft.

In der Anwendungspraxis war in nicht wenigen Dienststellen und Betrieben streitig, ob einem an Alkoholismus erkrankten Beschäftigten, der nach einer umfangreichen Therapie rückfällig wurde, hieran ein Verschulden zugerechnet werden darf. Eine Bejahung dieser Frage hätte zur Folge, dass der Arbeitgeber in einem solchen Fall nicht verpflichtet wäre, Entgeltfortzahlung zu leisten.

Das BAG setzt sich in dem Urteil nochmals umfassend mit dem Thema Alkoholismus und den damit verbundenen Problemen auseinander.

Urteil des BAG vom 18.03.2015 – 10 AZR 99/14 – TAöD Nr. 5244 –